Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Teilnahme am Partnerprogramm www.partnerpages.com der partnerpages AG, Talstraße 20, CH-8001 Zürich,

nachfolgend Anbieter genannt:

Vorbemerkung:

Der Leistungsumfang des Anbieters wird ausschließlich durch die folgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen sowie die jeweils aktuellen Leistungsbeschreibungen bestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Zeitraum der Vertragsbeziehungen und auch für zukünftige Leistungsvereinbarungen der Vertragsparteien.

§1 Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Webmaster über das Internet oder andere Telekommunikationsmedien Waren- und Dienstleistungen zur Verfügung, die der Webmaster auf eigenen Werbemedien und Webseiten bewerben kann. Der Anbieter ist der Ansprechpartner für den Endkunden was die Bereitstellung der Waren- und Dienstleistungen und die Zahlungsabwicklung gegenüber dem Endkunden betrifft. Der Webmaster tritt allein als Mittler auf, ist aber bei rechtswidrigen Handlungen gemäß § 7 Nr.6 verantwortlich. Sind Volljährigkeitsprüfungen oder Prüfungen der elektronischen Zugangsberechtigung von Endkunden Gegenstand der Leistung des Anbieters so werden diese ausnahmslos nur ergänzend durch den Anbieter erbracht. Der Webmaster ist dadurch von seiner persönlichen Verantwortung nicht entbunden.

§ 2 Webmaster

1. Der Webmaster bewirbt die Projekte des Anbieters. Der Webmaster erhält auf die von ihm generierten Umsätze eine Provision. Sofern nicht in der Leistungsbeschreibung anders definiert, werden die generierten Provisionen abzüglich Storni an den berechtigten Webmaster ausbezahlt. Die Storni werden dem Webmaster in Abzug gebracht, sobald diese in der Höhe bekannt sind und dem Webmaster zugeordnet werden können.
   
   
2. Zur Anmeldung und Teilnahme am Webmasterprogramm ist es notwendig, dass der Webmaster das 18. Lebensjahr vollendet hat und alle notwendigen Angaben zu seiner Person und seinem Gewerbe gegeben hat und er auch die nötigen Nachweise, wie Gewerbeschein oder Handelsregisterauszug, erbracht hat. Der Webmaster muss sein Alter unverzüglich nach der Anmeldung nachweisen, ansonsten besteht das Recht auf außerordentliche Kündigung durch den Anbieter.
   
   
3. Zur Gewährleistung eines reibungslosen Informationsaustausches stellt der Webmaster sicher, dass zu jedem Zeitpunkt seine gültige E-Mail-Adresse im System des Anbieters hinterlegt ist.
   
   
4. Der Webmaster ist allein verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen und jugendschutzrelevanten Vorschriften in seinem Land. Er wird immer uneingeschränkt mit dem Anbieter kooperieren und im Zweifelsfall die nötigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
   
   
5. Der Webmaster hat den Anbieter unverzüglich schriftlich über Änderungen seiner Stammdaten wie unter anderem seiner Bankverbindung, Adresse, Ansprechpartner, Rufnummer und Änderungen in der Rechtsform zu informieren. Entstehen aus einer Nichtinformation für den Webmaster negative Folgen schließt der Anbieter jegliche Haftung aus.
   
   
6. Der Webmaster wird den Anbieter von allen Ansprüchen jeglicher Art, die Dritte gegen den Anbieter wegen Rechtsverletzungen durch den Webmaster stellen, vollumfänglich freistellen. Die Freistellung umfasst auch entstehende Gerichts - und Anwaltskosten.
   
   
7. Alle dem Webmaster zur Verfügung gestellte Promotionsmaterialien und die vom Anbieter verwendeten Layouts unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters und dürfen nur während der Vertragsdauer verwendet werden. Nutzt der Webmaster vom Anbieter zur Verfügung gestelltes Promotionsmaterial, geschieht das auf eigene Gefahr und Verantwortung.
   
   
8. Ferner hat der Webmaster dafür zu sorgen, dass er allgemein gegen keine Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte, Urheberrechte, Patentrechte, Warenzeichen und Persönlichkeitsrechte verstößt. Für Verstöße trägt der Webmaster selbst die Verantwortung.
   
   

§ 3 Anbieter

1. Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm übertragenen Aufgaben mit der erforderlichen Sorgfalt auszuführen. Insbesondere wird er dafür sorgen, dass eine weitestgehende Erreichbarkeit des Angebotes gewährleistet ist. Für technische Ausfälle, Fälle höherer Gewalt oder Fremdverschulden übernimmt der Anbieter keine Haftung oder Verantwortlichkeit, ist aber bemüht in diesen Fällen gewissenhaft und schnellstmöglich wieder für eine Erreichbarkeit des Angebotes für den Endkunden zu sorgen.
   
   
2. Der Anbieter stellt dem Webmaster einen Zugang mittels individueller Zugangsdaten zur Verfügung, so dass der Webmaster die von ihm generierten Umsätze einsehen kann. Der Anbieter garantiert eine weitestgehende Verfügbarkeit der Webmasterprogramme, ist aber nicht für technische Ausfälle oder nicht selbst zu verantwortende Probleme verantwortlich. Der Anbieter ist bemüht, in den Fällen einer Nichterreichbarkeit oder anderer technischer Probleme für eine schnellstmögliche Behebung zu sorgen. Eine Haftung ist nur begründbar, wenn es sich um grobe Fahrlässigkeit oder groben Vorsatz handelt. Der Anbieter garantiert eine weitestgehende Verfügbarkeit der Webmasterprogramme, ist aber nicht für technische Ausfälle oder nicht selbst zu verantwortende Probleme verantwortlich.
   
   
3. Der Anbieter stellt unterschiedliche Abrechnungssysteme zur Verfügung. Der Anbieter kann die angebotenen Zahlungssysteme variieren, erweitern oder herausnehmen ohne Rücksprache mit den Webmastern halten zu müssen.
   
   
4. Der Anbieter kann die auszuzahlenden Umsatzprovisionen für Webmaster jederzeit unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von 14 Tagen auf das Ende eines Monats ändern, wird dies aber immer rechtzeitig vorher mitteilen. Dies betrifft vor allem Änderungen in den Auszahlungskonditionen von Mehrwertnummern.
   
   

§ 4. Abrechnungen, Konditionen und Stornibehandlung

1. Der Webmaster erhält von den über seine ID (Identifikationsnummer) generierten Umsätzen den auszuzahlenden Provisionsanteil abhängig vom beworbenen Produkt sowie vom erzielten Gesamtumsatz. Angaben zu den aktuellen Provisionssätzen sind jederzeit online verfügbar. Die Basis zur Abrechnung ist allein der Statistikbereich des Webmasters auf den Systemen des Anbieters. Der Anbieter erstellt eine den Maßgaben der Schweizer Steuergesetzgebung entsprechende Gutschrift, die der Webmaster online abrufen und ausdrucken kann.
   
   
2. Provisionen werden in der Schweiz oder in Deutschland ab einem Auszahlungsbetrag von 5,00 Euro und im Ausland ab 35,00 Euro monatlich jeweils am auf den 15. eines Monats folgenden Mittwoch ausbezahlt. Die Bankspesen für Überweisungen außerhalb der Schweiz und Deutschlands sind vom Webmaster zu tragen. Bei Ausscheiden eines Webmasters werden auf Wunsch auch Beträge unterhalb der Auszahlungsgrenzen ausbezahlt. Die Bankspesen trägt in diesem Fall der Webmaster.
   
   
3. Stornobeträge werden nach bekannt werden mit der aktuell auszuzahlenden Webmasterabrechnung verrechnet, also in Abzug gebracht. Ein Negativbetrag kann vom Webmaster sofort eingefordert werden.
   
   
4. Werden Storni nachträglich erfolgreich vom Endkunden eingefordert, werden diese dem Webmaster in der aktuell auszuzahlenden Webmasterabrechnung ausbezahlt. Allerdings werden entstandene Beitreibergebühren und andere Gebühren in Abzug gebracht.
   
   
5. Bei Mißbrauchsverdacht erfolgt ein sofortiger Auszahlungsstopp. Jegliche Auszahlung an den Webmaster wird bis zur Klärung des Verdachtes verzögert.
   
   

§ 5 Drittunternehmen

Der Anbieter ist berechtigt, für die Erbringung der im Leistungsgegenstand aufgeführten Dienstleistungen Drittunternehmen, wie Banken, Kreditkartengesellschaften, Telefongesellschaften und Anbieter von Webinhalten beizuziehen.

§ 6 Leistungsänderungen

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, insbesondere auf Grund von gesetzlichen Bestimmungen, den jeweiligen Leistungskatalog, insbesondere die Ausgestaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Leistungsbeschreibungen, zu ändern, zu ergänzen oder zu erweitern. Sofern die wesentlichen Grundzüge der bestehenden Vertragsbeziehung nicht berührt werden, wird der Webmaster den Änderungen zustimmen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht für den Webmaster wegen solcher notwendigen Änderungen nicht.

§ 7 Vertragslaufzeit und -kündigung

1. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Webmaster setzt die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Webmaster bei der Anmeldung voraus und kommt durch die automatische Anmeldebestätigung des Anbieters zu Stande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen innerhalb der ersten 10 Tage vom Vertrag zurückzutreten und den Webmaster auszuschließen.
   
   
2. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jedem Vertragspartner ohne Angabe von Gründen 14 Tage zum Monatsende des laufenden Monats gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
   
   
3. Weder der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingen und der Leistungsbeschreibungen, noch die dem Webmaster übermittelten diesbezüglichen Dateien dürfen ohne vorherige, schriftliche Genehmigung des Anbieters geändert werden. Verstößt der Webmaster gegen vorstehende Bedingungen ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
   
   
4. Nach einer erfolgten Kündigung werden auf Wunsch noch offene auszuzahlende Provisionen an den Webmaster ausbezahlt insofern kein Storno zu erwarten ist.
   
   
5. Nach Beendigung des Vertragverhältnisses hat der Webmaster alle genutzten Werbemittel und Codes aus seinen Webseiten zu entfernen. Falls ein Webmaster nach Vertragsbeendigung weiterhin Werbemittel des Anbieters verwendet, kann Haftung laut Urheberrecht geltend gemacht werden.
   
   
6. Der Anbieter ist ohne vorherige Abmahnung zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn:
   
   
   • der Webmaster über das Angebot der partnerpages AG hinaus Waren und/oder Dienstleistungen anbietet, deren Verkauf im Ursprungsland oder im Land des Verkaufes ungesetzlich ist
     
     
   • der Webmaster Webseiten betreibt, die rassistischen, Gewalt verherrlichenden oder ethisch-moralisch unvertretbaren Inhaltes sind
     
     
   • die Rückbelastungsquote oder Vertragswiderrufsquote der Endkunden des Webmasters ein übliches Maß deutlich überschreitet und das nicht im Gespräch mit dem Webmaster hinreichend erklärt werden kann
     
     
   • sich die Einträge des Webmasters im Handelsregister oder andere relevante Stammdaten als unkorrekt erweisen
     
     
   • der Webmaster unzulässige Werbung für sein Unternehmen, seine Waren oder Dienstleistungen betreibt
     
     
   • der Webmaster gegen die Datenschutz- oder Geheimhaltungsbestimmungen gemäß § 10 verstößt
     
     
   • aufgrund gesetzlicher Änderungen, richterlicher oder behördlicher Entscheidungen die Leistungen des Anbieters oder von ihm beauftragter Dritter nicht mehr oder in für den Webmaster nicht mehr zumutbarer Weise erbracht werden können oder dürfen oder die Leistungen nicht gemäß § 6 angepasst werden können. Vorstehendes gilt auch für eintretende Leistungserschwerungen oder Leistungshindernisse der von dem Anbieter zur Vertragserfüllung eingesetzten Dritten oder Erfüllungsgehilfen
     
     
   • der Webmaster unlautere Werbung versendet. Darunter sind solche Nachrichten anzusehen, bei denen die Identität des Absenders oder die tatsächliche Absender-Adresse bewusst verfälscht oder verheimlicht wird, oder Nachrichten an Empfänger, die keine ausdrückliche Einwilligung zum Empfang der Nachrichten gegeben haben sowie Nachrichten, bei denen dem Empfänger keine oder nur unter erschwerten Bedingungen die Möglichkeit zur Abstellung derselben gegeben wird.